Was sind Allgemeine Geschäftsbedingungen?

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind etwas, was fast alle Websites und besonders Onlineshops besitzen – und das ist auch richtig so. Sie regeln alle wichtigen Rechtsfragen und informieren den Kunden darüber, was im Vertrag festgelegt wird. Aber was ist für den Betreiber einer Website wichtig zu beachten, wenn er Allgemeine Geschäftsbedingungen festlegen möchte?

Was sind Allgemeine Geschäftsbedingungen?

Allgemeine Geschäftsbedingungen, abgekürzt auch AGB, sind vorformulierte Bedingungen für einen später zustande kommenden Vertrag. Sie werden dabei von einer Geschäftspartei geschrieben, die andere muss zustimmen. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Shops wird zum Beispiel festgehalten, wie die Lieferung des Produktes vonstatten geht, wer die Versandkosten trägt und wie hoch sie sind und welche Zahlungsmöglichkeiten es gibt. Außerdem geht es darum, wie der Vertrag widerrufen werden kann und wie lange nach dem Vertragsabschluss dies überhaupt möglich ist, außerdem das Tragen der Rücksendekosten im Falle einer Reklamation. In Foren enthalten die AGB oft auch die Netiquette der Seite.

Was ist wichtig beim Anfertigen von AGB?

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen, das ist gesetzlich vorgeschrieben, direkt in den Vertrag eingebunden werden und nicht nur an irgendeiner Stelle verlinkt. Die AGB zu verstecken, ist rechtswidrig. Sie müssen für den Leser gut sichtbar sein, am besten wird sogar darauf hingewiesen. Im Idealfall müssen die Vertragspartner die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch als gelesen kennzeichnen, so wird sichergestellt, dass beide Parteien wissen, was im Vertrag steht. Das Einverständnis des Kunden ist wichtig für den Vertragsabschluss in einem Onlineshop. Außerdem sollte der Betreiber des Shops oder der Website darauf achten, dass die AGB gut verständlich sind und nicht zu viele Fachbegriffe enthält, die der Kunde eventuell nicht versteht.

Das Kopieren von AGB und vorgefertigte Muster

Manchmal scheint es verlockend, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer anderen Website einfach zu kopieren und weiterzuverwenden, weil es zu schwierig ist, eigene zu schreiben. Davon sollte man aber stets absehen. Zum Einen kann man eine Abmahnung erhalten, weil man fremde Arbeit verwendet, zum Anderen hat man keine Garantie, dass diese Alllgemeinen Geschäftsbedingungen sicher und rechtsgültig sind. Weiterhin gibt es Muster-AGB, die Websitenbetreibern frei zur Verfügung stehen. Genau wie bei den AGB einer fremden Website kann es aber auch hier passieren, dass die Bedingungen vielleicht nicht zum eigenen Betrieb passen. In jedem Falle ist es immer die beste Lösung, sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von einem erfahrenen Rechtsanwalt schreiben zu lassen.